Was ändert sich 2017?


Mit Beginn des Jahres 2017 gibt es wieder eine Vielzahl von Änderungen und Neuregelungen. In aller „Kürze“ hat der BVMW Bundesverband Mittelständische Wirtschaft diese zusammengestellt. Wir geben diese nachstehend wieder.

BUNDESREGIERUNG | Entwurf eines Bürokratieabbaugesetzes


Am 27.02.2015 hat die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung insbesondere der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie (Bürokratieentlastungsgesetz) vorgelegt. Hintergrund: Bereits mit Kabinettbeschluss v. 11.12.2014 hatte die Bundesregierung Eckpunkte zur weiteren Entlastung der mittelständischen Wirtschaft von Bürokratie beschlossen (veröffentlicht auf der Homepage des BMWi). Damit sollen der Wirtschaftsstandort Deutschland gestärkt und Impulse für Wachstum […]

Steuervereinfachungsgesetz 2011 | Der Bundesrat hat zugestimmt


Fast 10 Monate hat es gedauert, bis nach der Einigung im Koalitionsausschuss auch der Bundesrat jetzt dem Gesetz zugestimmt hat. Im Vermittlungsausschuss zum Steuervereinfachungsgesetz 2011 hat man sich am 21.9.2011 geinigt. Bundesrat und Bundestag verständigten sich u.a. darauf, die für einen Zweijahreszeitraum zusammengefasste Einkommensteuererklärung doch nicht passieren zu lassen.  Damit ist die vorher so publikumswirksam […]

ELENA ist Geschichte


Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben sich darauf verständigt, das sog. ELENA-Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Das teilten beide in einer gemeinsamen Pressemitteilung am 18.07.2011 mit Nach dem sog. ELENA-Verfahrensgesetz (Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises) müssen die Arbeitgeber seit dem 1.1.2010  für jeden ihrer Arbeitnehmer einmal pro Monat […]

Umsatzsteuer: Frage-Antwort-Katalog zur elektronischen Rechnungsstellung (BMF)


 Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) informiert auf seinen Internetseiten über die beabsichtigten Gesetzesänderungen im Zusammenhang mit der elektronischen Rechnungsstellung. Hintergrund ist, dass durch das Steuervereinfachungsgesetz 2011 (StVereinfG 2011) mit Wirkung ab dem 1.7.2011 die bislang sehr hohen Anforderungen an die elektronische Übermittlung von Rechnungen reduziert werden sollen. Bislang gibt es hierzu erst  einen Gesetzentwurf der Bundesregierung vor, der zur […]

BVMW: ELENA baut Bürokratie nicht ab, sondern errichtet neue bürokratische Hürden


Berlin – Als „praxisuntauglich und bürokratisch“ hat der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, den im Januar eingeführten elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) kritisiert. „Den Betrieben werden mit der Erfassung bislang nicht erhobener Arbeitnehmerdaten zusätzliche Lasten aufgebürdet.“ Ohoven schlug deshalb vor, den Arbeitgebern die Teilnahme an ELENA freizustellen. Es frage sich, so der Mittelstandspräsident, welchen […]

Datenschützer klagen gegen Elena – heute.de Nachrichten


Datenschützer klagen gegen Elena – heute.de Nachrichten. Das ZDF berichtete am 4.4.10, dass mehr als 28.000 Unterschriften für ein Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeltnachweis, dazu geführt haben, dass der Verein Foebud ebendiese Verfassungsbeschwerde rechtzeitig vor Ablauf der Kalgefrist am 01.04.2010 erhoben hat. ELENA ist umstritten, weil damit unabhängig von jedem konkreten Anlass Arbeitgeber verpflichtet […]