ELENA ist Geschichte


Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) haben sich darauf verständigt, das sog. ELENA-Verfahren schnellstmöglich einzustellen. Das teilten beide in einer gemeinsamen Pressemitteilung am 18.07.2011 mit Nach dem sog. ELENA-Verfahrensgesetz (Gesetz über das Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises) müssen die Arbeitgeber seit dem 1.1.2010  für jeden ihrer Arbeitnehmer einmal pro Monat […]

BVMW: ELENA baut Bürokratie nicht ab, sondern errichtet neue bürokratische Hürden


Berlin – Als „praxisuntauglich und bürokratisch“ hat der Präsident des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, den im Januar eingeführten elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) kritisiert. „Den Betrieben werden mit der Erfassung bislang nicht erhobener Arbeitnehmerdaten zusätzliche Lasten aufgebürdet.“ Ohoven schlug deshalb vor, den Arbeitgebern die Teilnahme an ELENA freizustellen. Es frage sich, so der Mittelstandspräsident, welchen […]

Datenschützer klagen gegen Elena – heute.de Nachrichten


Datenschützer klagen gegen Elena – heute.de Nachrichten. Das ZDF berichtete am 4.4.10, dass mehr als 28.000 Unterschriften für ein Verfassungsbeschwerde gegen ELENA, den elektronischen Entgeltnachweis, dazu geführt haben, dass der Verein Foebud ebendiese Verfassungsbeschwerde rechtzeitig vor Ablauf der Kalgefrist am 01.04.2010 erhoben hat. ELENA ist umstritten, weil damit unabhängig von jedem konkreten Anlass Arbeitgeber verpflichtet […]

Auch die Justizministerin hat Zweifel an ELENA


Frau Leutheuser-Schnarrenberg hat Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung beim ELENA Verfahren geäußert. Das berichtet die Financial Times Deutschland in ihrer Wochenendausgabe. die FTD berichtet auch über zunehmenden Widerstand in der Wirtschaft gegen das Elektronische Meldeverfahren. Kritisiert wird der hohe bürokratische Aufwand. Das kann ich aus eigener Berufspraxis nur bestätigen.

Ist das ELENA-Verfahren verfassungswidrig?


Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 2.3.2010 zur sog. Vorratsdatenspeicherung hat der Deutsche Steuerberaterverband (DStV) jetzt die Frage aufgeworfen, ob das ELENA-Verfahren verfassungswirdrig ist, weil dabei auf Vorrat Daten über Arbeitnehmer und ihre Beschäftigungsverhältnisse gespeichert werden. In diesem ELENA-Verfahren müssen seit 2010 Arbeitgeber monatlich Daten ihrer Arbeitnehmer über die Höhe von Löhnen und Gehältern, Beschäftigungszeiten […]